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Politik - 28.01.2019

Steinmeier in Äthiopien: Hoffnung und Fragezeichen

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Addis Abeba (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen dreitägigen Staatsbesuch in Äthiopien begonnen. In der Hauptstadt Addis Abeba wurde er von der neuen Präsidentin Sahle-Work Zewde mit militärischen Ehren begrüßt.

Danach stand auch ein Treffen mit Ministerpräsident Abiy Ahmed auf dem Programm, dessen entschlossenen Reformkurs Steinmeier mit dem Besuch unterstützen will. Eine Wirtschaftsdelegation begleitet den Bundespräsidenten.

In Gesprächen auch mit Bürgern und Wirtschaftsvertretern will sich der Bundespräsident ein Bild von der Entwicklung des Landes machen. Es gebe viel Hoffnung, aber auch Fragezeichen, hieß es aus dem Präsidialamt in Berlin.

Am Dienstag besichtigt er im Norden Äthiopiens die Felsenkirchen von Lalibela, die Teil des Unesco-Weltkulturerbes sind. Am Mittwoch kommt er mit Spitzenvertretern der Afrikanischen Union zusammen, die in Addis Abeba ihren Sitz hat.

Der 42 Jahre alte Regierungschef Abiy gilt als eine Art Superstar am Horn von Afrika. Mit seinem Amtsantritt brachte er in dem Land mit rund 100 Millionen Menschen umfassende demokratische Reformen auf den Weg. Er ließ Tausende politische Gefangene frei, begann eine Liberalisierung der Wirtschaft und ließ hochrangige Funktionäre der alten Garde festnehmen. Und er schloss Frieden mit dem Langzeit-Rivalen Eritrea.

Dies war kurz zuvor noch undenkbar: Äthiopien und Eritrea führten von 1998 bis 2000 einen blutigen Grenzkrieg. Seitdem entsprach die Lage einem eingefrorenen Konflikt. Das autokratisch geführte Eritrea schottete sich von der Außenwelt ab, Zehntausende flohen vor dem zeitlich unbegrenzten Wehr- und Arbeitsdienst – rund 50.000 Eritreer leben dem UN-Flüchtlingshilfswerk zufolge heute in Deutschland.

Abiy beendete den Konflikt ohne bekannte Gegenleistung Eritreas. Allerdings ist ein nachhaltiger Frieden am Horn von Afrika alles andere als sicher. Auch intern hat Äthiopien noch einen weiten Weg vor sich. «Unsere Herausforderungen sind erheblich», sagte Abiy jüngst beim Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums in Davos. Armut und Arbeitslosigkeit sind groß. Zudem gibt es in dem dem Vielvölkerstaat mehrere ethnische Konflikte.

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