Maas im Iran: Rettungsversuch für Erhalt des Atomabkommens

19 Stunden ist Außenminister Maas im Iran, um für den Erhalt des umstrittenen Atomabkommens zu werben. Die Chancen sind bescheiden. Er will es aber wenigstens versucht haben.

Jetzt teilen:

Teheran (dpa) – Bundesaußenminister Heiko Maas hat zum Auftakt seines Besuchs in Teheran den Iran dazu aufgerufen, das umstrittene Atomabkommen nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen zu erhalten.

«Wir wissen, dass die wirtschaftlichen Vorteile, die der Iran sich mit diesem Abkommen versprochen hat in dem Umfang nur noch schwer zu realisieren sind ohne die Amerikaner», sagte Maas. «Aber ich glaube, es gibt auch ein politisches und strategisches Interesse, dieses Abkommen und damit den Dialog mit Europa aufrecht zu erhalten. Und das muss auch in Teheran erkannt werden.»

Das Abkommen war 2015 abgeschlossen worden, um eine iranische Atombombe zu verhindern. Im Gegenzug sollten dem Iran über die Rücknahme von Sanktionen wirtschaftliche Vorteile verschafft werden. Die USA sind vor einem Jahr aber aus dem mühsam ausgehandelten Abkommen ausgestiegen und setzen seitdem den Iran wieder mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck. Vor einem Monat stellte auch der Iran das Abkommen infrage und setzte den anderen Vertragspartnern ein Ultimatum: Bis zum 7. Juli sollen China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien die im Abkommen versprochenen wirtschaftlichen Vorteile für den Iran gewährleisten und die US-Sanktionen damit neutralisieren.

Maas wollte in Teheran neben seinem Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif auch Präsident Hassan Ruhani treffen. Er betonte, dass er dabei auch die Rolle des Iran in der Region – etwa in den Konflikten in Syrien und im Jemen – sowie das Raketenprogramm Teherans «auch mit Blick nach Israel» ansprechen werde. «Im Moment geht es aber erst einmal darum, dieses Abkommen zu retten. Das wird aber nicht gehen, ohne über die Rolle in der Region zu sprechen.»

Maas betonte, dass das Abkommen auch für die Sicherheit Europas wichtig sei. Wir wollen nicht, dass der Iran über Atomwaffen verfügt», sagte er. Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben in den vergangenen Monaten massiv zugenommen. Zu den stärksten Kontrahenten des Iran in der Region zählen Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Israel. Maas rief die Länder zum Dialog auf. «Dazu gibt es Initiativen, die von uns unterstützt werden», sagte er.