Frankfurt will Konsequenzen aus Panne bei Wahl ziehen

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Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Die Stadt Frankfurt will Konsequenzen aus den Auszählungspannen bei der Landtagswahl ziehen. An Schulungen sollen mehr Wahlhelfer teilnehmen, sagte ein Sprecher des zuständigen Stadtrats Jan Schneider (CDU) am Dienstag. Auch an der Telefonanlage solle es Änderungen geben, sie sei am Wahlabend streckenweise überlastet gewesen. Grund seien Probleme mit dem landesweiten Computerprogramm WahlWeb zur Erfassung der Stimmen gewesen, das stellenweise sehr langsam und zeitweise überhaupt nicht funktioniert habe. Für solche Fälle brauche es einen Plan B. Zuvor hatte unter anderem die «Frankfurter Rundschau» darüber berichtet.
Knapp 900 von 270 813 Landesstimmen aus Frankfurt seien am Wahlabend falsch zugeordnet worden, sagte Stadtrat Schneider der «Frankfurter Neuen Presse». «Das sind zu viele, keine Frage. Aber sie sind kein Grund, die ganze Wahl in Zweifel zu ziehen», sagte Schneider. Der Sprecher sagte, personelle Konsequenzen stünden derzeit nicht zur Debatte. Ziel sei, dass die Auszählung der Europawahl im Mai 2019 reibungslos ablaufe.
Das endgültige Wahlergebnis wird an diesem Freitag (16. November) vorliegen. Es wird zeigen, ob es zu Verschiebungen kommt. Die CDU war bei der Wahl am 28. Oktober nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis stärkste Kraft geworden und könnte demnach die Koalition mit den Grünen fortsetzen. Die Grünen wurden knapp vor der SPD zweitstärkste Kraft. Überholt die SPD noch die Grünen, könnte das Folgen für die Regierungsbildung haben. Denn nur für diesen Fall zeigt sich die FDP offen für Gespräche über ein Ampel-Bündnis.