Debatte im SWR über Intendantenwahl

Der SWR will im Mai einen neuen Chef wählen. Doch schon über das Verfahren wird gestritten. Und das in Zeiten, in denen ARD-Anstalten ohnehin unter Druck stehen.

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MAINZ – Der SWR ist auf der Suche nach einem neuen Intendanten. Doch bevor der gefunden ist, muss sich erst noch über das Wahlrecht geeinigt werden. Die Debatte kommt zu einer Zeit, in der das Haus ohnehin viel Druck erhält, wie die jüngste Sitzung des Rundfunkrats gezeigt hat.

Die Sitzung selber ist eine Showveranstaltung. Die entscheidenden Gespräche werden am Abend zuvor geführt – und noch in letzter Sekunde, in der Lobby. Und dort war die Meinung diesmal einhellig: „Spannende Zeiten“.

Das bezieht sich in erster Linie auf die Suche nach dem neuen Intendanten. Peter Boudgoust hat zum Jahreswechsel angekündigt, im Sommer vorzeitig aufhören zu wollen. Wichtige Weichen müssten gestellt werden. Da wolle er seinem Nachfolger nicht zu sehr vorweggreifen.

Zwei Kandidaten hat der SWR offiziell vorgestellt: den Chefredakteur von ARD-Aktuell, Kai Gniffke und Stefanie Schneider, sie ist in Baden-Württemberg Landessenderchefin des SWR. Ausgewählt aus den Bewerbungen hat diese Vorschläge eine „AG Intendantenwahl“.

Der Zweck dieser Vorauswahl: Das eigentliche Verfahren ist kompliziert und die Hürden für eine Wahl sind hoch – zumindest wenn drei oder mehrere Bewerber zur Wahl stehen. Und der SWR steht unter Zeitdruck. 2020 übernimmt der Sender den Vorsitz der ARD. Da wäre es fatal, wenn ein neuer Intendant keine Zeit hätte, sich einzuarbeiten. Scheitert die Wahl am 23. Mai, kann frühestens sechs Wochen später gewählt werden – also in den Ferien.

Gewählt wird der Intendant in einer gemeinsamen Sitzung von Rundfunk- und Verwaltungsrat. Zwei Drittel des Rundfunkrats müssen anwesend sein sowie zehn Mitglieder des Verwaltungsrates. Zudem muss der Intendant jeweils eine Mehrheit unter den rheinland-pfälzischen und den baden-württembergischen Vertretern erhalten.

Die Stuttgarter Zeitung hat berichtet, dass sich unter anderem NDR-Chefredakteur Andreas Cichowicz sowie SWR-Verwaltungsdirektor Jan Büttner beworben haben. Was auffällt: Unter den prominenten Bewerberinnen findet sich außer Schneider keine Frau, obwohl die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) für weibliche Kandidaturen geworben hatte.

Kritik wegen des Wahlverfahrens

Aus Baden-Württemberg gab es Kritik am Vorschlag der „AG Intendantenwahl“. Vermutlich wird es aufgrund der Sachzwänge dennoch zum Duell zwischen Gniffke und Schneider kommen. Auf feste Lager kann sich dabei keiner der beiden verlassen.

Für Schneider spricht, dass sie den SWR gut kennt. Gegen sie, sagen ihre Kritiker, dass sie keine Erfahrung innerhalb der ARD habe und sich als Landessenderchefin stark dafür gemacht habe, Personal und Einrichtungen nach Stuttgart und Baden-Baden zu holen. Zu stark vielleicht, um in Rheinland-Pfalz eine Mehrheit zu finden.

Für Gniffke spricht: Boudgoust kam aus der Verwaltung. In diesem Sinne hat er den SWR besser aufgestellt als andere ARD-Anstalten – vor allem, wenn es um Sparprogramme geht. Nun könnte ein Journalist gefragt sein, um die Aufgaben der digitalen Medienwelt zu meistern.

In dieser werde die ARD angefeindet, was auch den SWR treffe, wie Landessenderchefin Simone Schelberg im Rundfunkrat sagte. Etwa wenn es um das Framing-Papier geht. Sprachregelungen, mit denen die ARD die Debatte um höhere Beiträge gewinnen will. Dazu sei die Berichterstattung, etwa die der Bild, unsachlich und parteiisch gewesen.