CDU-Vizechefin: Große Koalition ist besser als ihr Ruf

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Mainz/Berlin (dpa/lrs) – Die stellvertretende CDU-Chefin Julia Klöckner hat trotz des holprigen Starts der großen Koalition in Berlin eine positive Bilanz für dieses Jahr gezogen. «Die große Koalition ist besser als ihr Ruf», sagte die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende im Interview der Deutschen Presse-Agentur. «Jede Woche im Kabinett beschließen wir Initiativen, Gesetzesvorlagen und vieles mehr – das, was wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Wir haben gute Entscheidungen zur Pflege, zur Landwirtschaft, zur Digitalisierung, zur Rente, zur Kita vorangebracht, nur sind sie unspektakulär, weil sie nicht streitbeladen sind.»

Die CDU-Vizechefin forderte Union und SPD dazu auf, die bisherigen Entscheidungen nicht schlechtzureden. «Leider reden wir zu wenig über die Erfolge und zu wenig über das, was wir konstruktiv machen», sagte Klöckner. Sie warnte davor, wieder mit internem Streit zu beginnen: «Ich meine, wir sollten unsere Arbeit ordentlich machen, überzeugend davon reden und respektvoll miteinander umgehen.» Die Koalition aus CDU, CSU und SPD hat in diesem Jahr unter anderem heftig über die Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze gestritten – zunächst gab es Zwist innerhalb der Union.

Klöckner zog auch eine positive Bilanz ihres Wechsels als Bundeslandwirtschaftsministerin nach Berlin. Die Arbeit als Landeschefin der CDU Rheinland-Pfalz lässt sich nach ihrer Ansicht damit gut vereinbaren: «Es ist gut, wenn Politiker wissen, welche Auswirkungen ihre Entscheidung im Dorf hat», sagte die Bad Kreuznacherin. «Im Übrigen ist es dem Bürger verständlicherweise egal, welche Ebene für was zuständig ist. Er möchte einfach, dass Regelungen, für die der Staat zuständig ist, im Alltag funktionieren.» Klöckner wurde im Oktober – mit kleinem Dämpfer – als Landesvorsitzende und im Dezember – mit einem ähnlich guten Ergebnis wie 2016 – als stellvertretende Bundesvorsitzende bestätigt.