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Wirtschaft - 11.02.2019

May zeigt Corbyn die kalte Schulter

Eine dauerhafte Zollunion mit der Europäischen Union? No! Im Streit über ihren Brexit-Kurs hat die britische Premierministerin Theresa May einen Kompromiss-Vorstoß des Oppositionsführers zurückgewiesen.

Theresa May hat der zentralen Forderung von Labour-Chef Jeremy Corbyn nach einer dauerhaften Zollunion mit der EU eine Absage erteilt. Ihr sei nicht klar, warum er eine solche Form der Handelsbeziehungen vorziehen würde, schreibt die britische Premierministerin in einem von ihrem Büro veröffentlichten Brief an Corbyn. Dieser hatte May insgesamt fünf Bedingungen gestellt und im Gegenzug Unterstützung im Parlament signalisiert, wo die Brexit-Pläne der Regierungschefin zuletzt durchfielen.

Harter Brexit droht

Nach Mays Ansicht würde ein Verbleib in der Zollunion das Vereinigte Königreich auch nach dem Brexit daran hindern, eine unabhängige Handelspolitik zu verfolgen. Ohne Unterstützung der Opposition droht der Premierministerin allerdings ein erneutes Scheitern ihres Brexit-Kurses am Widerstand des Unterhauses in London – und damit ein EU-Austritt ohne Abkommen Ende März.

Jeremy Corbyn – Theresa Mays Rivale

Die Europäische Union hatte May dazu gedrängt, auf Corbyn zuzugehen, statt die bisherigen Brexit-Vereinbarungen neu aufzuschnüren, um Zugeständnisse bei der Regelung der umstrittenen Grenzfrage zwischen Irland und Nordirland zu bekommen.

Erstmals seit Abschluss der Brexit-Verhandlungen im November vergangenen Jahres werden an diesem Montag wieder die Chefunterhändler der EU und Großbritanniens zusammenkommen. Der EU-Beauftragte Michel Barnier trifft am Abend den zuständigen britischen Minister Stephen Barclay in Brüssel. Nachbesserungen des Brexit-Vertrags hat die Europäische Union allerdings wiederholt abgelehnt.

wa/nob (rtr, afp)

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