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Politik - 21.05.2019

Zustand der Landesstraßen hat sich nach und nach verbessert

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Mainz (dpa/lrs) – Der Zustand der Landesstraßen in Rheinland-Pfalz hat sich in den vergangenen Jahren nach und nach verbessert. Wie aus der Zustandserfassung und -bewertung der Landesstraßen von 2017 hervorgeht, waren in dem Jahr insgesamt rund 50 Prozent der Landesstraßen zwischen Westerwald und Pfalz in einem guten bis befriedigenden Zustand, hatten also eine Note von 1,0 bis 3,49. Dieser Wert hatte fünf Jahre vorher noch bei etwa 45 Prozent, 2007 gar bei 42 und 2002 bei knapp unter 40 Prozent gelegen. Das geht auch aus einer kürzlich veröffentlichten schriftlichen Stellungnahme des Verkehrsministeriums für den Verkehrsausschuss des Landtages hervor.

Die Länge des gesamten Landesstraßennetzes veränderte sich indes in dem Zeitraum kaum: 2002 waren es nach Angaben des Verkehrsministeriums 7013 Kilometer, 2017 dann 7041 Kilometer.

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Mainz, wichtig sei, dass mittlerweile knapp über die Hälfte der Landesstraßen in gutem Zustand seien. Für 2018 und die darauffolgenden Jahre werde das Ergebnis noch mal besser aussehen. Ihm zufolge fließen in die Landesstraßen mit insgesamt 250 Millionen Euro in den Jahren 2019 und 2020 zehn Millionen mehr als ursprünglich vorgesehen.

Der Rechnungshof spreche zwar immer von einem Sanierungsstau von einer Milliarde Euro, sagte Wissing. «Wir können den Sanierungsstau aber gar nicht kurzfristig beheben.» Dazu fehle es schlicht an Kapazitäten in der Bauwirtschaft, und mehr Baustellen als heute seien für den Verkehr nicht verträglich. Der Minister sagte zudem, zwischen 2016 und 2018 seien 76 zusätzliche Ingenieure beim Landesbetrieb Mobilität eingestellt worden. Nun kämen 60 weitere Mitarbeiter in der technischen Planung und anderen Bereichen dazu.

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