Xi droht Taiwan mit gewaltsamer «Wiedervereinigung»

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Peking (dpa) – Chinas Präsident Xi Jinping will die «Wiedervereinigung» mit dem demokratischen Taiwan notfalls auch mit Gewalt erzwingen. Ein unabhängiges Taiwan widerspreche dem Trend der Geschichte und werde in eine Sackgasse führen.

China müsse und werde auch wiedervereinigt werden, sagte Xi laut der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua in einer Rede in der Großen Halle des Volkes in Peking.

China wolle eine friedliche Wiedervereinigung erreichen, lasse aber «keinen Raum für separatistische Aktivitäten», sagte Xi weiter. «Wir geben kein Versprechen ab, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten, und behalten uns die Möglichkeit vor, alle erforderlichen Mittel zu ergreifen», fügte er hinzu.

Der Streit um den Status Taiwans geht auf den Bürgerkrieg in China zurück, als die Truppen der nationalchinesischen Kuomintang nach ihrer Niederlage gegen Maos Kommunisten nach Taiwan flüchteten. Seit Gründung der Volksrepublik 1949 betrachtet Peking die Inselrepublik, die selbst demokratische Wahlen abhält, als abtrünnigen Landesteil und droht mit einer Rückeroberung.

Peking betrieb zuletzt verstärkt die internationale Isolierung Taiwans. Von zwei Dutzend meist kleineren Staaten, die Taiwan diplomatisch anerkannt hatten, konnte Peking fünf weitere auf seine Seite ziehen.

In ihrer Neujahrsansprache am Dienstag sagte Taiwans Präsidentin Tsai Ing-Wen, dass ihr Land nicht bereit sei, «unsere Souveränität aufzugeben oder Zugeständnisse hinsichtlich der Autonomie zu machen».