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Politik - 1 Woche ago

USA und China reden miteinander – Hoffnung für Huawei

Nur langsam kommen die USA und China wieder an den Verhandlungstisch. Chinas Telekomriese Huawei kann wieder auf Geschäfte mit US-Firmen hoffen, bleibt aber auf der schwarzen Liste. Wie geht es weiter?

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Peking (dpa) – Die USA und China wollen einen neuen Anlauf unternehmen, um nach einer Lösung für ihren anhaltenden Handelskrieg zu suchen.

Nach der Einigung von US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping auf eine Wiederaufnahme der Handelsgespräche am Rande des Gipfels der großen Industrienationen (G20) Ende Juni in Osaka in Japan telefonierten die Unterhändler beider Seiten am Abend wieder miteinander, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

An dem Gespräch hätten Chinas Vizepremier Liu He und der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sowie Finanzminister Steven Mnuchin teilgenommen. Wann die Unterhändler wieder persönlich zusammentreffen, blieb aber unklar. Nach Presseberichten soll eine neue Verhandlungsrunde in diesem Monat in Peking geplant sein. Die amerikanische Seite hat aber deutlich gemacht, dass sie keine Eile hat, sondern vielmehr ein gutes Ergebnis für die USA sucht.

Nach dem Versprechen von Trump, US-Unternehmen wieder Geschäfte mit Chinas Telekomriesen Huawei zu erlauben, kündigte Handelsminister Wilbur Ross laut «New York Times» an, dass dafür Lizenzen vergeben werden, «wo es keine Bedrohung für die nationale Sicherheit» gebe. «Wir öffnen es für eine begrenzte Zeit.» Doch wird der führende Netzwerkausrüster und zweitgrößte Smartphone-Hersteller weiter aus Sicherheitsgründen auf einer schwarzen Liste bleiben.

Mit den Lizenzen werden große amerikanische Chiphersteller wie Qualcomm und Intel oder auch Google voraussichtlich wieder an Huawei liefern können. Somit könnte auch wieder die Versorgung der Huawei-Smartphones mit neuen Versionen des Android-Betriebssystems gesichert werden, was Verbraucher in Deutschland und anderswo schwer verunsichert hatte. Wann die Lizenzen vergeben werden und welche Technologie geliefert werden darf, muss sich aber noch zeigen.

Nachdem Trump in Osaka verkündet hatte, dass China im großen Stil landwirtschaftliche Produkte in den USA kaufen werde, zögert die Führung in Peking aber noch mit der Erfüllung des Versprechens. Offenbar werden die Käufe vom Verlauf der Verhandlungen abhängig gemacht, wie aus Kommentaren in Staatsmedien hervorgeht. Viel hänge auch davon ab, wie die USA mit den Lieferungen an Huawei umgingen, sagte eine Quelle der Hongkonger Zeitung «South China Morning Post».

Die beiden größten Volkswirtschaften liefern sich seit einem Jahr einen erbitterten Handelskrieg, der das Wachstum in beiden Staaten bremst und auch der globalen Konjunktur schadet. Auslöser war die Verärgerung Trumps darüber, dass China weit mehr in die USA exportiert als umgekehrt. Er fordert eine Beseitigung von Marktschranken, kritisiert die Verletzung von Urheberrechten, zwangsweisen Technologietransfer und staatliche Subventionen.

Seither hat Trump die Hälfte der Importe aus China mit 25-prozentigen Sonderzöllen überzogen. China reagierte mit Gegenzöllen. Bei dem Treffen mit Xi Jinping am 29. Juni in Osaka sagte Trump aber zu, eine geplante Ausweitung der Sonderzölle vorerst zu verschieben. So hatte der US-Präsident damit gedroht, die Sonderabgaben auf die restlichen China-Einfuhren im Wert von rund 300 Milliarden US-Dollar auszuweiten. Im Raum standen Zölle in Höhe von 10 bis 25 Prozent.

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