SPD rügt Klöckner-Video: CDU weist Kritik zurück

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Mainz (dpa/lrs) – Das umstrittene Video von Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) mit einem Nestlé-Manager ist nach Ansicht der SPD in Rheinland-Pfalz ein «peinlicher Fehltritt». SPD-Generalsekretär Daniel Stich kritisierte am Donnerstag, die Vorsitzende der Landes-CDU sei eine «Ministerin der Großkonzerne und der Agrar-Lobby». «Was die Wirtschaft fordert, setzt sie um – ohne Rücksicht auf Tierwohl, Umwelt oder Gesundheit der Menschen», bemängelte Stich. «Freiwilligkeit und Absichtserklärungen sind ihre schärfsten Schwerter, für klare Regeln zum Schutze der Schöpfung fehlt ihr der Mumm.»

Die CDU in Rheinland-Pfalz wies die Kritik zurück: «Es gehört zur Aufgabe, mit jenen Verbänden und auch Unternehmen aus den Zuständigkeitsbereichen des Ministeriums zu sprechen», sagte der politische Landesgeschäftsführer Jan Zimmer. «Sie stehen in der Verantwortung und müssen in die Pflicht genommen werden.»

Das Klöckner-Ministerium hatte am Montag im Internet ein kurzes Video veröffentlicht, in dem Klöckner Nestlé dafür lobt, Rezepturen zu ändern. Sie steht dabei mit Nestlés Deutschland-Chef Marc-Aurel Boersch vor der Kamera. Nach der Veröffentlichung hatte sich ein Shitstorm über die CDU-Politikerin Klöckner ergossen. Auch Bundespolitiker beteiligten sich an der Kritik. Klöckner wurde vorgeworfen, für Nestlé zu werben und sich von der Industrie vereinnahmen zu lassen.