Parteien sondieren mögliche Bündnisse

In fünf Sondierungsgesprächen geht es am Donnerstag um mögliche Koalitionen nach der Landtagswahl in Hessen. Rechnerisch möglich: Schwarz-Grün, GroKo oder eine Ampel.

WIESBADEN – (chs). Alles läuft in Hessen auf eine Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition hinaus. Vorher wollen die Parteien aber auch in andere Richtungen sondieren, auch wenn das eher Formsache sein dürfte. Der Fahrplan für die ersten Gespräche wurde am Mittwochnachmittag festgelegt. Auf Einladung der CDU geht es am heutigen Donnerstag zunächst darum, mit den Grünen mögliche Schnittmengen und Konfliktlinien für eine weitere Zusammenarbeit auszuloten. Für das Treffen sind zwei Stunden vorgesehen. Im Anschluss trifft sich die CDU zu zweistündigen Gesprächen mit der SPD und danach mit der FDP.

Wie angekündigt haben auch die Grünen als zweitstärkste Kraft im künftigen Landtag zu Gesprächen eingeladen. Sie treffen sich gleichfalls am Donnerstag zunächst mit der SPD und am Abend mit der FDP. Rechnerisch könnten die Grünen mit beiden Parteien eine Ampelkoalition bilden, die wie Schwarz-Grün über eine Stimme Mehrheit verfügen würde. SPD-Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Bereitschaft erklärt, als Juniorpartner in ein solches Bündnis einzutreten. Die FDP hatte dagegen mehrfach betont, sie werde keinen Grünen zum Ministerpräsidenten wählen.

Weitere Treffen der CDU mit SPD und FDP wird es voraussichtlich nicht geben. Ministerpräsident Volker Bouffier hatte mehrfach betont, dass er ein Zweierbündnis einer Koalition mit drei Partnern vorziehe. An eine große Koalition wird er dabei wohl nicht gedacht haben. Und die FDP hat deutlich gemacht, dass sie einem Bündnis von CDU und Grünen, das nur über eine Stimme Mehrheit verfügen würde, nicht beitreten wird. Mehrheit sei Mehrheit, so FDP-Spitzenkandidat René Rock. Als „Ersatzrad“ stehe seine Partei nicht zur Verfügung. Große Koalition oder ein Jamaika-Bündnis scheiden also mit hoher Wahrscheinlichkeit ebenso aus wie eine von den Grünen geführte Ampel.

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Ob der Hessen-Löwe auch künftig schwarz-grün sein wird, darüber wird von heute an verhandelt. Archivfoto: dpa

Ob der Hessen-Löwe auch künftig schwarz-grün sein wird, darüber wird von heute an verhandelt. Archivfoto: dpa

Ob der Hessen-Löwe auch künftig schwarz-grün sein wird, darüber wird von heute an verhandelt. Archivfoto: dpa

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Besorgnis in der Union wegen knapper Mehrheit

Die knappe Mehrheit einer möglichen Neuauflage von Schwarz-Grün hat in Teilen der CDU Besorgnis ausgelöst. Immerhin hat die Union ausreichend Erfahrung mit knappen Mehrheiten. Der erste von der Union gestellte hessische Ministerpräsident Walter Wallmann regierte von 1987 bis 1991 gemeinsam mit der FDP mit nur einer Stimme Mehrheit. Auch Bouffiers Vorgänger Roland Koch konnte sich von 1999 bis 2003 in einer schwarz-gelben Koalition und in der folgenden Wahlperiode mit einer CDU-Alleinregierung nur auf 56 von 110 Abgeordneten stützen. Es klappte in allen Fällen unfallfrei.

Ein mahnendes Beispiel gab es allerdings in der noch laufenden Wahlperiode. Die Grünen-Abgeordnete Mürvet Öztürk trat im September 2015 aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung aus der Landtagsfraktion der Grünen aus. Das blieb ohne Folgen, da die Mehrheit der amtierenden Koalition sich lediglich von 61 auf 60 Sitze reduzierte. Künftig würde ein solcher Schritt unmittelbar das Ende der Regierung bedeuten.